Baden-Württemberg beschreitet einen neuen Weg, um Falschparker:innen auf die Schliche zu kommen. Das flächenmäßig drittgrößte Bundesland Deutschlands testet aktuell auf sechs Parkzonen der Universität Hohenheim in Stuttgart den Einsatz von Scan-Fahrzeugen zur automatisierten Kontrolle parkender Fahrzeuge.

Die Scan-Autos können nach Angaben des baden-württembergischen Verkehrsministeriums nicht nur digitale Parktickets kontrollieren, sondern auch Falschparker:innen erkennen. „Gehwege, Rad- und Busspuren, Kreuzungsbereiche und Überwege können besser und effizienter freigehalten werden“, teilte das Ministerium mit.

Die Fahrzeuge haben auf dem Dach Kameras installiert, mit denen sie im Vorbeifahren die Kennzeichen von parkenden Autos erfassen können. Die Kennzeichen werden dann mit einer Datenbank abgeglichen. Die Kontrolle funktioniert allerdings nur dort, wo die Parkberechtigungen digital erfasst sind.

Die Scan-Fahrzeuge sollen die städtischen Mitarbeiter:innen der Ordnungsämter bei ihrer Aufgabe entlasten, aber nicht ersetzen, heißt es vom Verkehrsministerium. „Eine Person kann mit einem Scan-Fahrzeug bis zu 1.000 Fahrzeuge pro Stunde kontrollieren, während es zu Fuß nur etwa 50 Fahrzeuge sind“, teilte ein Sprecher in einer dpa-Mitteilung mit. Das Ministerium verspricht sich durch ihren Einsatz nicht nur eine effizientere Überwachung des Parkraums, sondern auch mehr Verkehrssicherheit: „Wenn Falschparker:innen schneller gefunden würden, würden Busse, Fußgänger oder Radfahrer weniger behindert.“

Die Stadt Mannheim erhofft sich durch die Scan-Fahrzeuge auch eine Entspannung auf Personalebene, da sie seit einigen Jahren Probleme bei der Gewinnung von Mitarbeiter:innen für die Parkkontrolle habe. „Ein automatisiertes System könnte diesen Personalbedarf kompensieren“, heißt es in der Mitteilung.

Neben Mannheim plant Freiburg die Teilnahme an einem Pilotprojekt. Heidelberg und Heilbronn prüfen laut dpa derzeit den Einsatz solcher Fahrzeuge. In Tübingen und Ulm will man erst abwarten, welche Erfahrungen andere Städte mit der Technik machen. Die Stadt Stuttgart hält die Kontrolle mit Scan-Fahrzeugen für eine „sehr sinnvolle Option“, will sich zu konkreten Planungen aber aktuell nicht äußern.

Der Datenschutz soll dadurch garantiert werden, dass die Daten von falsch abgestellten Autos nur für die Dauer des Bußgeldverfahrens gespeichert und danach gelöscht werden sollen. Die Daten von Autos, die korrekt abgestellt sind, sollen sofort gelöscht werden. Fußgänger:innen, die beim Kontrollvorgang erfasst werden, werden laut Ministerium automatisch verpixelt. Zudem soll ausgeschildert werden, wenn Scan-Fahrzeuge zum Einsatz kommen. Diese seien auch durch Beschriftungen als solche erkennbar.

In Frankreich und den Niederlanden kommt diese Technik bereits zum Einsatz. Ein Sprecher des Verkehrsministeriums erklärte, dass dadurch in Amsterdam die Kosten für die Kontrolle des Parkraums um die Hälfte reduziert worden seien.